Embargo der Vereinigten Staaten gegen Kuba

Das Embargo der Vereinigten Staaten gegen Kuba (in Kuba als el bloqueo – span. für die Blockade – bezeichnet) ist ein aus mehreren Maßnahmen bestehendes Handels-, Wirtschafts- und Finanzembargo, das sich gegen die ab 1959 von Fidel Castro, seit 2008 von seinem Bruder Raúl geführte Regierung Kubas richtet. Die ersten Maßnahmen wurden 1960 von Präsident Dwight D. Eisenhower verhängt, nachdem die kubanische Regierung Eigentum von Bürgern und Unternehmen der Vereinigten Staaten im Umfang von rund einer Milliarde US-Dollar enteignet hatte. Das Embargo wurde seitdem in mehreren Schritten verschärft und teilweise wieder gelockert.

Im Jahre 1992 wurde das Embargo als Gesetz festgeschrieben, und zwar als Kapitel 17 eines zahlreiche Bestimmungen umfassenden Sammelgesetzes.^[1] Entsprechend dem darin formulierten Ziel, „dem kubanischen Volk zu Demokratie zu verhelfen“, wurde es Cuban Democracy Act benannt. Das Gesetz wurde nach Robert Torricelli auch unter dem Namen Torricelli Act bekannt.^[2] 1996 verabschiedete der Kongress der Vereinigten Staaten den Helms-Burton Act, der die Möglichkeiten von US-Bürgern, mit Kuba Geschäfte zu treiben, weiter einschränkte. Er enthielt Restriktionen für jegliche öffentliche oder private Unterstützung für das Regime in Havanna bzw. dessen Nachfolger, bis wesentliche Forderungen gegen die kubanische Regierung erfüllt sind. 1999 änderte Präsident Bill Clinton das Handelsembargo dahingehend, dass ausländische Tochtergesellschaften von US-Unternehmen den Handel mit Kuba einzustellen haben. Trotzdem erlaubte er den Verkauf verschiedener US-Produkte nach Kuba.

Gegenwärtig (Dezember 2014) ist das Embargo, das für US-amerikanische Unternehmen die Geschäftstätigkeit zum Vorteil Kubas beschränkt, weiterhin in Kraft, und es ist das am längsten andauernde Handelsembargo in der modernen Geschichte. Trotz dieses Embargos sind die USA der viertgrößte Exporteur nach Kuba. Rund 5 % der kubanischen Importe stammen aus den USA (Stand 2021).^[3]

Im Dezember 2014 kündigte die US-amerikanische Regierung im Zuge der Wiederaufnahme der politischen Gespräche an, dass Kuba von der Liste Terrorismus unterstützender Staaten gestrichen und die dazugehörigen Sanktionen aufgehoben werden sollen.^[4] Am 16. Januar 2015 traten bereits erhebliche Lockerungen der Handels- und Reisebeschränkungen in Kraft.^[5]

1. ↑ An Act to authorize appropriations for fiscal year 1993 for military activities of the Department of Defense, for military construction, and for defense activities of the Department of Energy, to prescribe personnel strengths for fiscal year for the Armed Forces, to provide for defense conversion, and for other purposes vom 23. Oktober 1992, S. 261–267. Abs. 1701–1712 (PDF).
2. ↑ Brett Pulley: Torricelli’s Wide-Reaching Goals Inspire and Enrage. New York Times, 31. Oktober 1996.
3. ↑ CIA World Factbook: Kuba
4. ↑ Tobias Käufer: Kuba-USA: Das Kräfteverhältnis in ganz Amerika wird neu gemischt. In: zeit.de. 17. Dezember 2014, abgerufen am 22. Januar 2015. 
5. ↑ Reise- und Handelsbeschränkungen: US-Regierung lockert Embargo gegen Kuba. In: n24.de. 15. Januar 2015, abgerufen am 22. Januar 2015.